Allgemeine Geschäftsbedingungen

Ccoquille design UG (haftungsbeschränkt)

Stand: 10. Oktober 2014

§ 1 Allgemeines, Geltungsbereich der AGB

1.1 Alle unsere Lieferungen und Leistungen erfolgen stets ausschließlich auf Basis der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Weiteren "AGB") in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung jeweils gültigen Fassung. Abweichende Geschäftsbedingungen finden keine Anwendung, sofern sie nicht ausdrücklich schriftlich vereinbart wurden. Mündliche Nebenabreden sind nichtig.

1.2 Kunden im Sinne dieser AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer (im Weiteren "Kunde").

1.3 Verbraucher im Sinne der AGB sind natürliche Personen, die Verträge zu einem Zweck abschließen, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

1.4 Unternehmer im Sinne dieser AGB sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Vertragsabschluss mit der Ccoquille design UG (haftungsbeschränkt) in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handeln. Dies schließt juristische Personen des öffentlichen Rechtes oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen im Sinne des §310 Abs. 1 BGB mit ein.

1.5 Wir behalten uns Anpassungen in Konstruktion und Form sowie technische Verbesserungen und Anpassungen an den Stand der Technik bis zur Lieferung vor, sofern diese dem Kunden zumutbar sind.

§ 2 Vertragsabschluss

2.1 Die Bestellung von Waren per Brief, Internet, Telefon oder Email gilt als verbindliches Angebot. Wir sind berechtigt, dieses Angebot innerhalb von 7 Arbeitstagen durch eine Auftragsbestätigung, oder Zusendung einer Rechnung, anzunehmen. Erst mit Übersendung einer Auftragsbestätigung oder Rechnung kommt der Vertrag zustande.

2.2 Der Kunde kann das Angebot über das auf unserer Website "www.Ccoquille.de" integrierte Online-Formular abgeben. Bei einer Abwicklung über das Online-Formular erfolgt die Angebotsabgabe durch den Kunden nach Eingabe der persönlichen Daten und Anerkennung der AGB durch Klicken des Buttons "Bestellen".

2.3 Wir können das Angebot des Kunden durch eine schriftliche (Brief) oder elektronisch übermittelte (Fax oder E-Mail) Auftragsbestätigung innerhalb von 7 Arbeitstagen annehmen. Wir behalten uns das Recht vor Angebote abzulehnen.

2.4 Trotz sorgfältiger Bevorratung kann es vorkommen, dass Waren schneller ausverkauft sind als vorgesehen. Daher können wir Liefergarantie erst nach Überprüfung des Vorrats und Absenden der Auftragsbestätigung bzw. Rechnung geben. Sonderangebote gelten lediglich, solange der Vorrat reicht.

§ 3 Preise und Zahlungsbedingungen

3.1 Für die Lieferungen und Leistungen gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Preise sind in Euro angegeben und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer für natürliche Personen. Preise für Unternehmer werden netto zzgl. der gesetzlichen MwSt. angeboten. Liefer- und Versandkosten sind in obigen Preisen erst ab einer durch Ccoquille design UG festgelegten Bestellsumme enthalten.

3.2 Der Kunde darf nur mit unbestrittenen, von uns anerkannten oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen aufrechnen.

3.3 Privatkunden zahlen wahlweise per Vorkasse (Überweisung), oder im Fall von persönlicher Abgabe oder Selbstabholung per Barzahlung. Wir behalten uns vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen. Bei Neukunden behalten wir uns eine Prüfung oder Änderung der von Ihnen ausgewählten Zahlungsart vor. Bei einer eventuellen Änderung benachrichtigen wir Sie umgehend und schlagen Ihnen Zahlungsalternativen vor. In diesem Fall können wir die von Ihnen erbetene Lieferung nur bei Akzeptanz der vorgeschlagenen Zahlungsmodalität ausführen. Bei Wahl der Zahlungsart Vorkassenüberweisung schicken wir Ihnen vorab eine Rechnung. Der Rechnungsbetrag ist binnen 10 Tagen auf unser Konto zu überweisen. Bei persönlicher Abgabe oder Selbstabholung ist der Kaufpreis bei Übergabe der Ware in bar zu zahlen.

3.4 Ccoquille deseign hat das Recht, Unternehmern ein Zahlungsziel von 10 oder mehr Tagen nach Erhalt der Rechnung zuzugestehen. Dieses Zahlungsziel wird vorbehaltlich einer Bonitätsprüfung gewährt, und kann gegebenenfalls auch in Vorkasse oder Teilzahlung geändert werden. Die Verzugszinsen betragen 5% über dem Basiszinssatz.

§ 4 Liefer- und Versandbedingungen

4.1 Angaben zur Lieferfrist sind unverbindlich, soweit wir nicht im Einzelfall ausdrücklich einen Liefertermin zusichern. Geraten wir im Falle eines ausdrücklich vereinbarten Liefertermins in Lieferverzug und setzt uns der Kunde eine Nachfrist, beträgt diese mindestens zwei Wochen.

4.2 Die Lieferfrist verlängert sich bei höherer Gewalt, Streik oder von uns nicht verschuldeten Verzögerungen um die Dauer der Behinderung.

4.3 Wir sind berechtigt Teillieferungen vorzunehmen, soweit sie dem Kunden zumutbar sind.

4.4 Die Versandart, das Versandunternehmen und der Versandweg können von uns nach billigem Ermessen bestimmt werden.

4.5 Sofern der Kunde Unternehmer ist, vollzieht sich der Gefahrenübergang mit Übergabe der Ware an das Versandunternehmen.

4.6 Wir behalten uns das Recht vor, an Endkunden stets nur handelsübliche Mengen abzugeben.

4.7 Wir behalten uns das Recht vor, vom Vertrag zurückzutreten, falls wir ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage sein sollten, z.B. bei höherer Gewalt oder falls der Lieferant seinen vertraglichen Verpflichtungen nicht nachkommt. In einem solchen Fall wird der Kunde unverzüglich über die Nichtlieferbarkeit der Ware informiert und eventuell bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstattet.

§ 5 Mängelrechte und Haftung

5.1 Mängel (offensichtliche Schäden an der Verpackung oder dem Inhalt) müssen schriftlich und unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb einer Frist von vierzehn Tagen nach Ablieferung gerügt werden. Bei offensichtlichen Mängeln beginnt die Frist mit der Ablieferung, bei versteckten Mängeln mit der Entdeckung des Mangels. Unterbleibt die Anzeige innerhalb der genannten Frist, gilt die Sache als mängelfrei genehmigt. Hiervon unberührt bleiben die gesetzlichen Gewährleistungsrechte des Kunden.

5.2 Mängelansprüche bestehen nicht bei nur unerheblicher Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit, bei nur unerheblicher Beeinträchtigung der Brauchbarkeit, bei natürlicher Abnutzung oder Schäden, die nach dem Gefahrenübergang infolge fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung, übermäßiger Beanspruchung, ungeeignetem Einsatz, unsachgemäßer Lagerung oder Verwendung oder die aufgrund besonderer äußerer Einflüsse entstehen, die nach dem Vertrag nicht vorausgesetzt sind. Werden vom Kunden oder Dritten unsachgemäß Änderungen vorgenommen, so bestehen für diese und die daraus entstehenden Folgen ebenfalls keine Mängelansprüche.

5.3 Handelt der Kunde als Verbraucher, verjähren Mängelansprüche gemäß §437 BGB bei gebrauchten Sachen nach Ablauf eines Jahres nach Erhalt der Kaufsache.

5.4 Handelt der Kunde als Unternehmer, gilt hinsichtlich des Prüfungsmaßstabes § 377 HGB.

5.5 Handelt der Kunde als Unternehmer, verjähren die Mängelansprüche gem. § 437 BGB auch bei neuer Ware nach Ablauf eines Jahres ab Erhalt der Ware. Dies gilt nicht, soweit das Gesetz gemäß §479 Abs. 1 BGB längere Fristen vorschreibt sowie in Fällen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung und bei arglistigem Verschweigen eines Mangels. Die gesetzlichen Regelungen über den Beginn der Verjährung und über die Ablaufhemmung, Hemmung und Neubeginn der Fristen bleiben unberührt. Mängelansprüche für gebrauchte Sachen sind ausgeschlossen.

5.6 Der Kunde wird uns bei der Fehlerfeststellung und Beseitigung unterstützen und umfassend informieren und konsultieren. Er hat uns Gelegenheit zu Untersuchung des Schadensfalls zu geben.

5.7 Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Kunde Schadensersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, einschließlich von grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz unserer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Soweit uns keine vorsätzliche oder grob fahrlässige Vertragsverletzung angelastet wird, ist die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Dies gilt nicht, soweit unseren Organen ein vorsätzliches Handeln/ Unterlassen angelastet wird.

5.8 Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern wir schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht verletzen; in diesem Fall ist aber die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Eine derartige wesentliche Pflicht liegt immer dann vor, wenn der Kunde auf die ordnungsgemäße Erfüllung der Pflicht vertrauen konnte und auch vertrauen durfte.

5.9 Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt; dies gilt auch für die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.

§ 6 Eigentumsvorbehalt

6.1 Die Kaufsache verbleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises in unserem Eigentum. Eine Verpfändung, Verarbeitung oder Umgestaltung sowie Sicherungsübereignung ist vor einem Eigentumsübergang ohne ausdrückliche Einwilligung durch uns nicht zulässig.

6.2 Gegenüber Kunden nach § 1 Punkt 4 behalten wir uns das Eigentum an dem Liefergegenstand bis zum Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsverbindung vor.

Der Kunde darf die Liefergegenstände weder verpfänden noch zur Sicherung übereignen. Bei Pfändungen sowie Beschlagnahme oder sonstigen Eingriffen Dritter hat uns der Kunde unverzüglich davon zu benachrichtigen und uns alle Auskünfte und Unterlagen zur Verfügung zu stellen, die zur Wahrung unserer Rechte erforderlich sind. Vollstreckungsbeamten bzw. Dritte sind auf unser Eigentum hinzuweisen. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, uns die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten einer Klage gemäß §771 ZPO zu erstatten, haftet der Kunde für den uns entstandenen Ausfall.

Der Kunde ist berechtigt, die Liefergegenstände im ordentlichen Geschäftsvorgang weiter zu verkaufen; er tritt uns jedoch bereits jetzt alle Forderungen ab, in Höhe des zwischen uns und dem Kunden vereinbarten Kaufpreises einschließlich der Mehrwertsteuer, die ihm aus der Weiterveräußerung gegen seine Abnehmer oder Dritte erwachsen.

Zur Einziehung dieser Forderung ist der Kunde auch nach der Abtretung ermächtigt. Unsere Befugnis, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt hiervon unberührt. Wir verpflichten uns jedoch, die Forderung nicht einzuziehen, solange der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen ordnungsgemäß nachkommt und nicht in Zahlungsverzug ist. Ist dies jedoch der Fall, ist der Kunde verpflichtet uns beim Einzug unserer Forderungen zu unterstützen. So können wir verlangen, dass der Kunde uns die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner bekannt gibt, alle zum Einzug erforderlichen Angaben macht, die dazugehörigen Unterlagen aushändigt und den Schuldnern (Dritten) die Abtretung mitteilt.

Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Kunden insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert unserer Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 20% übersteigt; die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt dabei uns.

§ 7 Widerrufsrecht

7.1 Widerrufsbelehrung

Für Verträge, die wir mit Verbrauchern ausschließlich unter Verwendung von Kommunikationsmittel schließen, welche unter das Fernabsatzgesetz fallen (z.B. Telefon oder Internet), gelten die nachfolgenden Bedingungen:

Widerrufsrecht

Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax oder E-Mail) widerrufen. Wurde die Kaufsache vor Fristablauf überlassen, kann der Widerruf durch Rücksendung der Sache erfolgen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Sache beim Empfänger (sind wiederkehrende Lieferungen gleichartiger Waren Gegenstand des Vertragsverhältnisses nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Kaufsache.

Der Widerruf ist zu richten an: Ccoquille design UG (haftungsbeschränkt) Erlenweg 6 82024 Taufkirchen E-Mail: info@Ccoquille.de

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzen (z.B. Zinsen oder Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Kann der Kunde uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzen muss der Kunde nur Wertersatz leisten, insoweit die Nutzen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise der Sache hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" ist das Testen und Ausprobieren einer Ware zu verstehen, wie es üblicherweise im Ladengeschäft möglich ist und durchgeführt werden kann. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung muss kein Wertersatz geleistet werden.

Waren die paketversandfähig sind, können auf unsere Gefahr zurückgesendet werden. Hierbei gilt die Kostentragungsvereinbarung gemäß § 8. Die Ware muss in einem Originalkarton, oder einem passenden, versandfähigen Karton verpackt sein. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens.

Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung der Widerrufserklärung oder der Kaufsache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

7.2 Ist der Kunde Unternehmer im Sinne des § 14 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) und handelt er bei Abschluss des Vertrages in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen Tätigkeit, besteht das Widerrufsrecht nicht.

7.3 Rückgabebelehrung Rückgaberecht

Der Kunde kann die erhaltene Ware innerhalb von 14 Tagen durch Rücksendung der Ware oder, bei nicht paketversandfähiger Ware, durch Antrag auf Abholung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z.B. als Brief, Fax, E-Mail), jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Kunden, bzw. Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Hierbei gilt die Kostentragungsvereinbarung gemäß § 8 der AVB. Die Ware muss in einem Originalkarton, oder einem passenden, versandfähigen Karton verpackt sein. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens.

Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:

Ccoquille design UG (haftungsbeschränkt) Erlenweg 6 82024 Taufkirchen E-mail: info@Ccoquille.de

Rückgabefolgen

Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzen (z.B. Zinsen oder Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzen muss der Kunde nur Wertersatz leisten, insoweit die Nutzen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise der Sache hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" ist das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware zu verstehen, wie es üblicherweise im Ladengeschäft möglich ist und durchgeführt werden kann. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.

Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für unsere Kunden mit der Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens, für uns mit dem Empfang.
Ende der Rückgabebelehrung

§ 8 Kostentragungsvereinbarung

8.1 Macht der Kunde von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, hat er die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 20 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Andernfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.

§ 9 Datenschutz/Nutzung unserer Website "Ccoquille.de"

9.1 Datenerhebung: Wir erheben Daten beim Anbahnen, beim Abschluss, beim Abwickeln und beim Rückabwickeln eines Kaufvertrages. Diese Daten werden von uns erhoben, gespeichert und verarbeitet.

Besuche auf unseren Webseiten werden protokolliert. Erfasst werden im Wesentlichen die aktuell von einem PC verwendete IP-Adresse, Datum und Uhrzeit, der Browsertyp und das Betriebssystem des PC, sowie die betrachteten Seiten. Ein Personenbezug ist im Regelfall nicht möglich und auch nicht beabsichtigt.

9.2 Datenverwendung und Weitergabe: Die personenbezogenen Daten, die uns z.B. bei einer Bestellung oder per E-Mail mitgeteilt werden (z.B. Name und Adresse des Kunden oder seine E-Mail-Adresse), werden nur zur Korrespondenz mit dem Kunden und nur für den Zweck verarbeitet, zu dem uns die Daten zur Verfügung gestellt wurden. Wir geben die Daten eines Kunden nur an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen weiter, soweit dies zur Lieferung der Waren notwendig ist. Zur Abwicklung von Zahlungen geben wir Zahlungsdaten an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut weiter.

Wir versichern, dass wir personenbezogenen Daten im Übrigen in keinem Fall an Dritte weitergeben, es sei denn, dass wir dazu gesetzlich verpflichtet wären oder uns hierfür vorher eine Zustimmung vom Kunden erteilt wurde. Soweit wir zur Durchführung und Abwicklung von Verarbeitungsprozessen Dienstleister in Anspruch nehmen, werden die Vertragsverhältnisse nach den Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes geregelt.

9.3 Bonitätsauskunft: Falls wir in Vorleistung treten, z. B. bei einem Kauf auf Rechnung, holen wir zur Wahrung unserer berechtigten Interessen ggf. eine Bonitätsauskunft bei der SCHUFA Holding AG, Wiesbaden oder Creditreform Bremen Seddig KG, Bremen ein. Die schutzwürdigen Belange unserer Kunden werden gemäß den gesetzlichen Bestimmungen berücksichtigt.

9.4 Einwilligung und Widerruf: Wenn uns personenbezogene Daten überlassen wurden, kann der Kunde diese jederzeit wieder löschen lassen. Daten für Abrechnungs- und buchhalterische Zwecke sind von einer Kündigung/einem Widerruf bzw. von einer Löschung nicht berührt.

9.5 Speicherdauer: Personenbezogene Daten, die uns über unsere Website mitgeteilt worden sind, werden nur so lange gespeichert, bis der Zweck erfüllt ist, zu dem sie uns anvertraut wurden. Soweit handels- und steuerrechtliche Aufbewahrungsfristen zu beachten sind, kann die Speicherdauer zu bestimmten Daten bis zu 10 Jahre betragen.

9.6 Google Analytics: unsere Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. ("Google"). Google Analytics verwendet sog. "Cookies", Textdateien, die auf Computern gespeichert werden mit denen unsere Website besucht wird und die eine Analyse der Benutzung der Website ermöglicht. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über die Benutzung unserer Website durch den Kunden (einschließlich der verwendeten IP-Adresse) werden an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Google wird diese Informationen benutzen, um die Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten für die Websitebetreiber zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben ist oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Google wird in keinem Fall die IP-Adressen von Kunden mit anderen Daten von Google in Verbindung bringen. Der Kunde kann die Speicherung von Cookies durch eine entsprechende Einstellung seiner Browser-Software verhindern; wir weisen jedoch darauf hin, dass in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen der Website vollumfänglich nutzbar sind. Durch die Nutzung der Website erklären sich unsere Kunden mit der Bearbeitung der über sie erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.

9.7 Auskunftsrechte: Sollte ein Kunde mit der Speicherung seiner personenbezogenen Daten nicht mehr einverstanden oder diese unrichtig geworden sein, werden wir auf eine entsprechende Weisung hin die Löschung oder Sperrung der Daten veranlassen oder die notwendigen Korrekturen vornehmen (soweit dies nach dem geltendem Recht möglich ist). Auf Wunsch erhalten unsere Kunden unentgeltlich Auskunft über alle personenbezogenen Daten, die wir über sie gespeichert haben.

 

§ 10 Anwendbares Recht/Gerichtsstand

10.1 Hat der Kunde keinen allgemeinen Gerichtstand innerhalb der Europäischen Union, ist unser Geschäftssitz Gerichtstand.

10.2 Ist der Kunde Unternehmer ist München als Gerichtsstand vereinbart. Wir sind berechtigt, Klage auch am Sitz des Kunden zu erheben.

10.3 Erfüllungsort für alle unsere Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis ist der Sitz unseres Unternehmens.

10.4 Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, auch im grenzüberschreitenden Lieferverkehr.

 

§ 11 Salvatorische Klausel

11.1 Sollte eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. An Stelle der unwirksamen Regelung treten die Regelungen, die der unwirksamen Klausel in ihrer Wirkung am nächsten kommen.

 

§12 Sonstiges

12.1 Die Vertragssprache ist Deutsch.

12.2 Änderungen, Ergänzungen oder Streichungen von Teilen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Dies gilt insbesondere für die Aufhebung des Schriftformerfordernisses.